SessionNet | Gemeinderat - 23.05.2022

Sitzung

GR/89/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Salmen, Lange Straße 52

Datum

23.05.2022

Zeit

17:00-18:05 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Ausscheiden und Verabschiedung des Stadtrats Herr Dr. Albert Glatt aus dem Gemeinderat der Stadt Offenburg, Nachrücken von Herrn Alois Späth Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	078/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 3	Überprüfen von Hinderungsgründen gemäß § 29 der GemO bei dem nachrückenden Bewerber, Herrn Alois Späth Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	079/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 4	Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Bewerbers Herrn Alois Späth	080/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 5	Grüngürtel - Zwingerpark: Umsetzung des zweiten Bauabschnitts Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	034/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Arch Fund Anlage 2 Zwingerpark BA2 Kosten Ergänzungsvorlage GR 23.5.22
Ö 6	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö	Aufruf:
Ö 7	Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	081/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 8	Qualifizierter Mietspiegel 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0	054/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Qualifizierter Mietspiegel 2022 Broschüre
Ö 9	Verlängerung der Amtszeit des derzeitigen gemeinsamen Gutachterausschusses Offenburg bis 30. Juni 2023 und Bestellung der Mitglieder für diesen Zeitraum nach §§ 192 ff BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	059/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage Amtszeitverlängerung Gutachterausschuss
Ö 10	Vergabe der Planungsleistung Elektro - Sanierung und Neubau der Schulgebäude Weingartengrundschule und Erich-Kästner-Realschule am Standort Zell-Weierbach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	066/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 11	Fortschreibung der vertraglichen Vereinbarungen zur Entwicklung des Baugebietes „Spitalbühnd“ – Gemarkung Waltersweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 12	Städtebaulicher Vertrag - Kirsch-Areal Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	065/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	„Kirsch-Areal“ südlicher Teil – Beschluss zur Geschossigkeit des südlichen Kopfgebäudes an der Ecke Moltkestraße/Zeller Straße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 0	074/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	SIO - Bauen und Wohnen in der Stadt - zusammenfassender Bericht 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	055/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 15	Sanierungsgebiet "Südstadt" - Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	061/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage: Gebietsabgrenzung für die vorbereitenden Untersuchungen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 3 "Gewerbegebiet Waltersweier" in Waltersweier, 7. Änderung - Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	040/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Satzung
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 154 "Albersbösch – Burdastraße", 1. Änderung – Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	024/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Übersichtsplan Bebauungsplan-Geltungsbereich Anlage 2 Aktuelles Bebauungskonzept Stand Februar 2022 Anlage 2a Vorangehendes Bebauungskonzept Stand September 2020 Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans Anlage 6 Satzung Anlage 7 Abwägungsergebnis Anlage 8 Bisher rechtskräftiger Bebauungsplan (zeichnerischer Teil)
Ö 18	Lärmsanierung Rheintalbahn, Prüfergebnis zur Verlängerung der Lärmschutzwand Zähringerstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	071/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Übersicht LSW Anlage 2 - Übersicht LSW 1 Anlage 3 - FWO Antrag
Ö 19	Zwischenbericht zum Masterplan Verkehr OG 2035 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0	064/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Zwischenbericht Masterplan Verkehr OG 2035 Anhang zum Zwischenbericht
Ö 20	Fortschreibung Klimaschutzkonzept Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	045/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage1 Klimaschutzstrategie Anlage2 Maßnahmenkatalog Anlage3 Aktionsplan Anlage4 Bericht DresoPwC
Ö 21	Wiedereröffnung Salmen - Bericht Sachstand und Beschluss Entgeltordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 3	050/22	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Betriebskonzept Salmen Anlage 2 Gebührenordnung Salmen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr