SessionNet | Gemeinderat - 24.07.2023

Sitzung

GR/01/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Offenburg, Reithalle, Moltkestraße 31

Datum

24.07.2023

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Ortsübliche Bekanntgabe

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö	Beratung:
Ö 1	Fragestunde
Ö 2	Fahrradförderprogramm V+: Maßnahmenachsen 1 (Moltkestraße) und 8a Ost (Weingartenstraße); Befassung des Gemeinderates mit der Petition von Herrn Ralph Fröhlich Beschluss: geändert beschlossen	111/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Maßnahmenachsen Anlage 2 Ziele Prioritäten Anlage 3 Einbahnstraßensystem
Ö 3	Änderung bei der Ausschussbesetzung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	077/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage
Ö 4	Jahresabschluss 2020 einschließlich Rechenschaftsbericht der Stadt Offenburg sowie Prüfbericht der Revision Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	098/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Jahresabschluss 2020
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO		5) GR 24.7.2023
Ö	Aufruf:
Ö 6	Weiterentwicklung Technologiepark Offenburg (TPO) und Neubau - Überlassung Grundstück auf CANVAS+ und Förderung der Maßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	109/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 7	Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068/23	Vorlage Anlage
Ö 8	Plangebiet "Güterbahnhof Nord 1" - städtebaulicher und hochbaulicher Planungswettbewerb "Stadteingang Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	090/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Strukturkonzept Anlage 2 Abgrenzung Wettbewerbsgebiet Anlage 3 Auslobungstext Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf "Güterbahnhof Nord 1", Stand 2013
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 14 "Breitfeld", Bohlsbach: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 2	032/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1: Übersichtsplan B-Plan "Breitfeld" Anlage 2: Bebauungsplan B-Plan "Breitfeld" Anlage 3: Textliche Festsetzungen B-Plan "Breitfeld" Anlage 4: Satzung B-Plan "Breitfeld" Anlage 5: Begründung B-Plan "Breitfeld" Anlage 6: Umweltbericht B-Plan "Breitfeld" Anlage 7: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage zum B-Plan "Breitfeld"
Ö 10	Städtebaulicher Entwurf für das Areal "Albersbösch Burdastraße – Nord" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	070/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 Wettbewerbsentwurf Nov-2020 A4 Anlage 2.1 Städtebaulicher Entwurf Lageplan 06-04-2023 A4 Anlage 2.2 Städtebaulicher Entwurf Lageplan mit Flächenangaben 06-04-2023 A4 Anlage 2.3 Städtebaulicher Entwurf Erschließungskonzept 06-04-2023 A4 Anlage 2.4 Städtebaulicher Entwur Schnittansichten 11-04-2023 A4 Anlage 2.5 Städtebaulicher Entwurf Übersichtsplan Grundstücke 11-04-2023 A4 Anlage 2.6 Städtebaulicher Entwurf Übersichtsplan Flächenzuteilung-öffentlich und privat 11-04-2023 A4 Anlage 2.7 Städtebaulicher Entwurf Übersichtsplan Bauabschnitte 06-04-2023 A4 Anlage 3 Übersichtsplan zum geplanten Geltungsbereich des BPlans Nr. 164 04-12-2018 A4 Anlage 4 Übersichtsplan zum Wettbewerbsgebiet mit Grundstücksaufteilung 01-04-2020 A4 Anlage 5 Vermarktungskonzept für städtische Flächen 23-06-2023 A4
Ö 11	Abschlussbericht zum Masterplan Verkehr OG 2035 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 2	081/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 - Abschlussbericht Masterplan Verkehr OG 2035 Anlage 2 - Dokumentation der Stellungnahmen Anlage 3 - Übersicht zu den 60 städtischen Maßnahmen Anlage 4 - Übersicht zu den Projekten mit Strahlkraft Anlage 5 - Tabelle Maßnahmenbewertung Anlage 6 - Tabelle Umsetzungsplanung Anlage 7 - Drei Säulen der Prozessevaluation
Ö 12	einfach mobil - Planungsauftrag zum Projekt Zukunft ÖPNV (Vorbereitung zur Vergabe der Stadtbusverkehre) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	088/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 13	Fuß- und Radwegbrücke über die Kinzig in Höhe EW Mittelbaden, Planungsauftrag Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	087/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Drucksache087-23-Anlage1 Drucksache087-23-Anlage2 Drucksache087-23-Anlage3 Drucksache087-23-Anlage4 Drucksache087-23-Anlage5
Ö 14	Verkehrliche Untersuchung großer Infrastrukturprojekte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	084/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 15	Baukostenzuschuss und Bürgschaftsübernahme für den Auf- und Ausbau einer Sekundarstufe in Trägerschaft des Montessori-Zentrums Ortenau e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0	112/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 MZO Konzept-Sek-A4-gesamt-2020-web2 Anlage 2 Planungsmappe Planungsmappe
Ö 16	Weiterentwicklung der Grundschule Zunsweier Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss Anlage 1 1. Obergeschoss
Ö 17	Erweiterung der Stellenanteile Schulsozialarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	113/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 18	"Gut Schwimmen" - 3. Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	110/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 19	Planung im Bereich der Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	105/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 20	Quartiersimpulse – Gesundheitsförderung in einer Caring Community (in der Südoststadt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 21	Sachstandsbericht Offenburger Modell - weitere Piloteinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3	116/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss
Ö 22	Betriebskostenzuschüsse an kirchliche und freie Träger Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/23	Vorlage Beschlussempfehlung/Beschluss

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr